Markenschutz erlangt ein Zeichen durch Eintragung als Marke durch das Patentamt, als geschäftliche Bezeichnung oder als geografische Herkunftsangabe. Das Zeichen kann ein Begriff, ein zweidimensionales oder ein dreidimensionales Zeichen, ein einfarbiges oder mehrfarbiges Zeichen oder ein Hörzeichen sein. Um als Marke zu gelten, muss es geeignet sein, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Eine Marke kann von einem einzelnen Anmelder (natürliche Person oder Firma) oder von einem Verband von Unternehmen als Kollektivmarke angemeldet werden.

Die Markenanmeldung muss Angaben zur Identität des Anmelders, eine Wiedergabe der Marke und Angaben zu Waren bzw. Dienstleistungen enthalten, für die die Marke benutzt werden soll.

Die angemeldete Marke wird als Marke eingetragen, wenn sie für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen Unterscheidungskraft aufweist und für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen kein Freihaltebedürfnis besteht.

Gegen die Eintragung der Marke kann durch jeden Dritten Widerspruch einlegt werden, der eine eigene ältere Marke hat, die ähnlich oder identisch ist. Eine bereits eingetragene Marke kann gelöscht werden, wenn sie über die letzten fünf Jahre vor dem Löschungsantrag nicht ernsthaft benutzt worden ist.