Wettbewerb erfordert Rechtssicherheit
Gewerblicher Rechtsschutz wird
zunehmend wichtiger
HABENICHT
Patentanwaltskanzlei - München
- Anmeldung von Patenten, Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmustern
- Recherche nach bestehenden Schutzrechten
- Durchsetzung und Verteidigung von Schutzrechten
- Abwehr von Verletzungsklagen
- Ausarbeitung von Geheimhaltungs- und Lizenzverträgen
- Arbeitnehmer-Erfindungen
- Vermarktung von Schutzrechten
- Kooperation mit internationalen Kanzleien in USA, Japan, Korea, China, Russland u.a.
- Betreuung von Schutzrecht-Portfolios u.a.m.
Die stetig steigenden Zahlen der Schutzrechtanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt in München und dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante zeigen die zunehmende Bedeutung des gewerblichen Rechtsschutzes in unserem Wirtschaftsleben. Ganz grob lässt sich der gewerblichen Rechtsschutz in die Sparten
- Patente und Gebrauchsmuster
- Marken und Modelle sowie
- weitere Schutzrechte
unterteilen. Neben der Definition der einzelnen Schutzrechte und ihrer jeweiligen Wirkung gibt es zahlreiche weitere gesetzliche Regelungen. So sind z.B. die Rechte und Pflichten von Erfinder und Arbeitgeber bei Erfindungen, die in einem Arbeitsverhältnis gemacht werden, in dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen geregelt.
Um "erste Fragen" zu beantworten, werden die genannten Schutzrechte in jeweils eigenen Sparten kurz erläutert. Die wichtigsten Grundbegriffe im gewerblichen Rechtsschutz findet man in den FAQ zusammengestellt. Selbstverständlich kann hier aber nur ein erster Überblick ohne Anspruch auf Vollständigkeit gegeben werden. Weitergehende Information erhält man beispielsweise auf den web-sites der verschiedenen Patentämter.
Als Betreiber dieser Internet-Seite können wir keine Gewähr für die Richtigkeit der übermittelten Informationen übernehmen. Jegliche Haftung ist ausgeschlossen. Im Einzelfall und bei konkreten Fragen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes bitten wir, ein Beratungsgespräch mit uns zu vereinbaren.